Rede des Präsidenten der Republik Tadschikistan Emomali Rahmon an der Eröffnungszeremonie der Internationalen High-Level Konferenz “Gegenwirkung dem Terrorismus und gewalttätigem Extremismus”

May 4, 2018 09:40
Немец

Sehr geehrter Herr Stellvertretender Generalsekretär!

Sehr geehrter Herr Generalsekretär der OSZE!

Liebe Delegationsleiter!

Meine Damen und Herren!

Zunächst heiße ich Sie und die Ihnen begleitenden Delegationen in Tadschikistan willkommen.

Die heutige Veranstaltung widmet sich einem der akuten  Themen, der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus.

Ich bin zuversichtlich, dass die heutige Konferenz mitwirkt, um über die Fragen umfassend zu diskutieren, welche im Zusammenhang mit der Bekämpfung dieser Bedrohung des Jahrhunderts stehen, sowie um die gemeinsam vereinbarte Vorschläge und Empfehlungen in dieser Richtung zu entwickeln und sie umzusetzen.

Die Sicherung des Friedens, der Stabilität und unerschütterlicher Sicherheit der Länder ist zweifelsohne einer der Schlüsselfaktoren und die wichtigste Voraussetzung für die Einrichtung und Förderung eines konstruktiven Prozesses der nachhaltigen Entwicklung auf internationalenund regionalen Ebenen.

Heutzutage sind Millionen von Menschen in verschiedenen Teilen der Welt Bedrohungen ausgesetzt und von den Flammen der Kriege und Konflikten erfasst. Die Erscheinung des Terrorismus und Extremismus, welche eine beispiellose globale Gefahr darstellen, rufen tragische langfristige gesellschaftlich-politische und moralische Folgen hervor.

In den letzten Jahren sind mehr als 100 Länder zu Zielobjekten der zerstörerischen Handlungen von Terroristen geworden, Hunderttausende Zivilisten sind infolge von Terroranschlägen ums Leben gekommen, Millionen von Menschen warengezwungen,ihre Häuser zu verlassen. Der Schaden für die Volkswirtschaften der Länder belief sich auf mehrere hundert Milliarden Dollar.

Allein auf dem Territorium Afghanistan wurden im vergangenen Jahr infolge der Militäraktionen und Terroranschlägen über 10.000 Zivilisten verletzt, etwa 4.000 wurden getötet, davon 32% Kindern. Unter der Verletzten waren 53% Frauen und Kindern.

Es ist kein Geheimnis, dass in einer solchen Situation kein Land der Welt in der Lage ist, die wachsenden Sicherheitsbedrohungen im Alleingang erfolgreich zu bekämpfen  und Frieden und Stabilität zu sichern.

Unter Berücksichtigung der heutigen Realien, zur Gewährleistung der umfassenden Sicherheit durch die Annahme gemeinsamer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und Extremismus, sowie zur Beseitigung der Faktoren der politischen, militärischen und finanziellen Unterstützung als ein praktischerAusgang aus dieser entstandenen gefährlichen Situation, halten wir es für wichtig, Zusammenarbeit und Partnerschaft auf regionaler und globaler Ebene zu stärken.

Wir denken, dass in diesem Prozess die Reaktion der Weltgemeinschaftauf die wachsenden Bedrohungen durch Terrorismus und Extremismus allumfassend und tiefgreifend sein und unter federführende und koordinierende Rolle der Vereinten Nationen und ihrer kompetenten Strukturenverlaufen soll.

Die globale Strategie der Vereinten Nationen zum Kampf gegen den Terrorismus, ihre Anti-Terrorismus-Konventionen, Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates sollen die Grundlage für einen gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus und Extremismus bilden.

Leider erleben wir heute eine Intensivierung des strategischen Wettbewerbs in der Welt, es gibt deutliche Anzeichen für den Ausbruch des „Kalten Krieges“.

Eine solche Realität würde die gemeinsamen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Bewältigung globaler Herausforderungen und Bedrohungen schwächen und beeinträchtigt die fundamentalen Grundlagen und Prinzipien der Weltordnung negativ.

In diesem Zusammenhang möchte ich betonen, dass Tadschikistan im Kampf gegen Terrorismus, Extremismus, Radikalismus und andere Bedrohungen und Herausforderungen unserer Zeit, auch solche, wie illegaler Drogenhandel und Waffenschmuggel, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und Cyber-Kriminalität ein natürlicher Verbündeter aller Staaten der  Welt und internationalen und regionalen Organisationen ist.

Unter den heutigen komplexen und widersprüchlichen Bedingungen müssen wir kooperieren, nicht konkurrieren und nach Hegemonie anstreben.

Um bei der Bewältigung der gefährlichen Erscheinungen unserer Epoche die gewünschten Ergebnisse zu erzielen, ist es notwendig, eine enge Zusammenarbeit und Koordination der Sicherheitsdienste und der Strafverfolgungsbehörden der Länder auf der Grundlage von Vertrauen aufzubauen.

In diesem Sinne wird sich unser Land als ein aktives Mitglied der Vereinten Nationen konsequent darum bemühen, die Bedrohungen und Herausforderungen der heutigen Zeit wirksam zu bekämpfen und weiterhin konstruktives Handeln  in dieser Richtung zu vertiefen.

Die Stärkung der erweiterten Zusammenarbeit mit internationalen Partnern betrachten wir als einer der wichtigsten Faktoren bei der Realisierung jenerZiele, welche in unserer Nationalstrategie zur Bekämpfung des Terrorismus und Extremismus (2016-2020) und in ihrem Aktionsplan  und seinen 12 Themenbereichen verankert sind.

In diesem Zusammenhang führt Tadschikistan heute  gezielte Zusammenarbeit mit seinen Partnern im Rahmen regionaler Organisationen wie der GUS, der OVKS und der SOZ durch.Wir werden weiterhin Anstrengungen unternehmen, um die Ziele dieser Organisationen bei der Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit zu erreichen.

Es ist anzumerken, dass die Beziehungen zwischen den zentralasiatischen Ländern in den letzten Jahren tendenziell zu neuer Entwicklung und Ausbau geführt haben. Dies wiederum ermöglicht es den Ländern der Region, eine effektive Interaktion und Koordination im Bereich der Sicherheit auf einer qualitativ neuen Ebene zu etablieren.

Tadschikistan begrüßt diesen Trend zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den Ländern Zentralasiens und bekundet seine Bereitschaft, die Zusammenarbeit mit allen Nachbarländern in dieser Richtung auszubauen.

Es muss betont werden, dass die Organisierung der heutigen Konferenz in enger Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der OSZE, der EU und anderen Partnern ein weiteres Beispiel dafür ist, dass Tadschikistan bei der Bekämpfung und Vorbeugung von Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen auf allen Ebenen bereit ist, zusammenzuarbeiten.

Liebe Anwesenden!

Die Republik Tadschikistan wurde in den 90-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, also zu Beginn des Aufbaus ihres souveränen Staates, zumZielobjekt der zerstörerischen Handlungen der von ausländischen Geldgebern unterstützten Terroristen  und Extremisten geworden.

Damals hat der internationale Terrorismus und Extremismus unser Land zu einem Versuchsobjekt seiner tödlichen Macht und menschenfeindlichen Absichten gemacht.

Wir standen zu jener Zeit all den tragischen Ereignissen gegenüber, welche heute im Irak und in Syrien, in Jemen und in Afghanistan geschehen.

Eigennützige und hinterhältige Ziele und Pläne der Anstifter jener destruktiven Handlungen, begründet durch extremistische und terroristische Ideen, bestand darin, durch Gewalt und Mord  das Volk zu einer ihm fremden Kultur und zum mittelalterlichen Denken zu zwingen und in Tadschikistan einen islamischen Staat zu gründen.

Infolge des angestifteten Chaos und aufgetischtenBürgerkriegs wurden Hunderttausende Menschen getötet, über eine Million Zivilisten haben ihr Hab und Gut verloren  und sind zur Flucht gezwungen.

Trotzdem gelang uns, in Anbetracht unserer althergebrachten Kultur und Zivilisation für friedliche Koexistenz einen breiten Dialog zu etablieren und Frieden, Stabilität und nationale Einheit zu gewährleisten.

Der Mut und das Engagement des tadschikischen Volks zur Sicherstellung der Staatseinheit,  zur Erhaltung der Werte seiner Kultur und Zivilisation, seine friedensstiftende Wille und Anstrengung ermöglichten uns, die Handlungen der internen und externen Terroristen und Extremisten in unserem jungen unabhängigen Land zu beenden.

Basierend auf unserer Erfahrung in der Friedensstiftung, setzen wir uns neben dem rücksichtslosen Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus auch für Einsatz von friedlichen Mitteln und Methoden ein, Widersprüche und Konflikte der Neuzeit im Rahmen der international anerkannten Standards zu lösen.

Liebe Freunde,

Die Geschichte und bittere Erfahrung vieler Länder der Welt, einschließlich Tadschikistans, zeigt, dass im Kampf gegen feindliche Kräfte und globale Bedrohungen der Sieg nur durch Kooperation und gemeinsame Aktionen erreicht werden kann.

Leider gibt es bis heute keine einheitliche Herangehensweise der Weltgemeinschaft zum Begriff von Terrorismus und Extremismus.

Ein wirksamer Kampf gegen Terrorismus, Extremismus, gewalttätigen Radikalismus ist unseres Erachtens in keiner Weise mit der Politik des„doppelten  Standards“ vereinbar.

Im Gegenteil, ein solcher Ansatz trägt zur Ausweitung der Geographie dieser gefährlichen Bedrohungen in unvorhersehbaren erschreckenderen Formen und Methoden bei.

Terrorismus und Extremismus kennen weder  die Grenze noch den Staat.

Indem die terroristischen und extremistischen Gruppensich heute mitden radikalen, religiösen, nationalistischen und anderen kriminellen Gemeinschaften zusammenwachsen lassen, provozieren sie Hass und Gewalt, aber auch religiöse, konfessionelle, ethnische Konflikte, Blutvergießen und sogar Konfrontation zwischen den Kulturen.

Es ist auch zutiefst beunruhigend, dass Terroristen und Extremisten, indem sie den heiligen Namen von Islam verwenden, dazu beitragen, Islamophobie zu verbreiten und Hass gegen Muslime zu schüren.

Den hellen Namen des Islam auf diese Weise zu verleumden, dessen Anhänger mehr als anderthalb Milliarden der Weltbevölkerung ausmachen und einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der modernen Welt leisten, kann gefährliche Folgen haben.

Um die Islamophobie zu unterdrücken, müssen wir  die Atmosphäre des Vertrauens, der Toleranz und des gegenseitigen Verständnisses zwischen Gesellschaft und Zivilisationen erweitern, was wiederum unsere Möglichkeiten erhöht, modernen Bedrohungen und Herausforderungen zu begegnen.

In diesem Zusammenhang habe ich wiederholt darauf hingewiesen und möchte noch einmal sagen, dass Terroristen und Extremisten weder eine Heimat, noch eine Nation, noch Religion oder Glauben haben.

Ein Terrorist bleibt nämlich Terrorist, er kann niemals “unser” oder “fremder”, “ein gemäßigter” oder “ein extremer” sein.

Die globale Natur der Bedrohung durch Terrorismus und Extremismus erfordert dringend die Entwicklung und Annahme gemeinsamer und allgemein anerkannter Normen und Ansätze für diese beiden Begriffe.

Liebe Anwesende!

Unter dem Einfluss von Instabilitätserscheinungen in verschiedenen Teilen der Welt, nehmen heute Sicherheitsbedrohungen auch in unserer Region zu.

Aufgrund seiner geografischen Lage steht unser Land an vorderster Frontlinie in direkter Begegnung der Herausforderungen und Bedrohungen der Neuzeit.

Wie Sie wissen, ist die Sicherstellung von Frieden und Stabilität in Zentralasien mit der Sicherheitslage in Afghanistan unmittelbar verbunden.

Die Republik Tadschikistan mit ihrer langen Grenze zu Afghanistan (mehr als 1.400 km) kann der gegenwärtigen Situation in diesem befreundeten Nachbarland und seiner nördlichen Regionen nicht gleichgültig gegenüberstehen.

Wir haben noch in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts vor internationalen und regionalen Organisationen, einschließlich der UN, wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Probleme unseres Nachbarlandes Afghanistan dringend anzugehen.

Bedauerlicherweise haben sich damals einige hochrangige Politiker in den Gesprächen unter vier Augenzurückhaltend geäußert, dass dies ein Problem von uns und der Region sei. Darüber hinaus, glaubten diese Politiker, dass die Gründe für die Entstehung dieses Problems in den ungesunden Klan- und ethnischen Rivalitäten in der Region liegen.

Unterdessen wird ersichtlich, dass alle unsere Warnungen objektiv waren. Wegen der politischen Gleichgültigkeit entwickelten sich die Probleme der damaligen Zeit nun zu einer globalen Gefahr und Bedrohung.

Erst nach den schrecklichen Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York erkannten die Länder der Welt die Ernsthaftigkeit des Themas und machten darauf aufmerksam.

Diese unangenehme Erscheinungen  hatten jedoch bereits einen globalen Charakter bekommen, so dass die Vorbeugung sich bereits als schwierig erwies.

Folgende Tatsache soll diese Aussage bestätigen. Wenn in Afghanistan in den früheren Jahren Vertreter von etwa 15 Ländern in den Reihen der Taliban kämpften, so nehmen heute Vertreter von mehr als 100 Staaten in den Reihen der sogenannten „Organisation des Islamischen Staates“ und anderen terroristischen Gruppen in den Kämpfen teil.

In Anlehnung an verfügbaren Informationen erreichte die Zahl der in Irak und Syrien eingesetzten Kämpfer der terroristischen Gruppen Hunderttausende. Infolge der Anti-Terror-Einsätze wurde ein Teil  von ihnen liquidiert.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: „Wo haben sich die verbliebenen oder entkommenen Militanten verschanzt und mit welchen Ländern und Organisationen haben sie eine Verbindung“?

Es ist besorgniserregend, dass einige von ihnen bereits in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind oder auf dem Weg dorthin sind  und können ihren Ländern eine Bedrohung darstellen.

Wir haben bereits gesehen, dass selbst kleine terroristische Gruppen in einer Reihe von europäischen Ländern Terroranschläge verübt haben, die zur menschlichen Verlust und Instabilität führten.

Es sollte angemerkt werden, dass nach den Anti-Terror-Operationen in Syrien und im Irak Mitglieder bestimmter extremistischer und terroristischer Gruppen, die nach Afghanistan gezogen sind und das Territorium dieses Landes in ein Schlachtfeld des internationalen Terrorismus verwandeln.

Die wachsende Aktivität von terroristischen und radikalen Gruppen, einschließlich der sogenannten „Organisation des Islamischen Staates“, „Al-Qaida“, „Taliban“ und dergleichen in diesem Land, einschließlich in seiner Grenze zu Tadschikistan, verursacht zusätzlich zum illegalen Drogenhandel unsere tiefsteBesorgnis.

Tadschikistan unterstützt die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um eine umfassende Lösung des Afghanistan-Problems.

Wir halten es für sehr wichtig, die Menschen in Afghanistan in allen bestehenden Dialogen und Prozessen rechtzeitig zu unterstützen, insbesondere in ihrer zehnjährigen Übergangszeit (2015-2024).

Wir glauben auch, dass die Förderung der sozioökonomischen Entwicklung Afghanistans eine der wirksamsten Möglichkeiten zur Schaffung von Frieden und Stabilität in Afghanistan ist.

Deshalb fordern wir die Weltgemeinschaft auf, Afghanistan in diesem Prozess beizustehen und zur Verbesserung der Sicherheitslage in diesem Land mehr Unterstützung anzubieten.

In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal betonen, dass es nicht möglich ist, Terrorismus und Extremismus nur mit militärischen Mitteln zu bekämpfen.

In diesem Prozess ist es notwendig, den sozialen Aspekten der Stärkung dieser Phänomene ständig Aufmerksamkeit zu schenken.

Armut und Arbeitslosigkeit, niedrige Alphabetisierungsrate und soziale Sicherheit der Bevölkerung sind einige der Faktoren, die Menschen dazu ermutigen, auf der Suche nach sozialer Gerechtigkeit sich den Ideen der Gewalt zuzuwenden.

Dementsprechend ist es auch für entwickelte Staaten der Welt ein Gebot der Zeit, den bedürftigen Ländernim Rahmen der Wirtschafts- und Sozialprogrammen bei derBereitstellung der notwendigen wirtschaftlichen, finanzielle und technologische Hilfemehr Aufmerksamkeit zu widmen.

Liebe Gäste!

Einer der Faktoren, die zur Ausbreitung von Extremismus und Terrorismus beitragen, ist die verbreitete Nutzung moderner Informationstechnologien durch terroristische Organisationen, insbesondere Internet-Netzwerke, um Extremismus zu verbreiten, neue Mitglieder zu gewinnen, sie  fürzerstörerischen  Handlungen auszubilden.

Ausgehend von diesen Überlegungen ist die Stärkung der internationalen und regionalen Zusammenarbeit in Form von Informations- und Erfahrungsaustausch  über wirksame Methoden zur Verfolgung solcher Websites, ihre Entfernung aus dem Internet und gegenseitige Unterstützung in dieser Hinsicht eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg im Kampf gegen Cyberkriminalität.

Der illegale Drogenhandel als eine der Hauptfinanzierungsquellen für Terrorismus und Extremismus ist eines der dringendsten Probleme der Welt.

Der Kampf gegen illegalem Drogenhandel erfordert, dass die internationale Gemeinschaft dringende gemeinsame Maßnahmen unter Einsatz aller Methoden und Mittel ergreift.

Die Stärkung der Koordinierung und Unterstützung der Länder der Drogenrouten ist eine wichtige Aufgabe undForderung der Gegenwart.

Tadschikistan, das sich dieser globalen Bedrohung sehr bewusst ist, konzentriert seine Bemühungen seit langem auf die Bekämpfung des Drogenhandels.

Die Strafverfolgungsbehörden und militärische Strukturen des Landes haben seit 1994 bis heute mehr als 120 Tonnen Drogen aus dem Verkehr gezogen.

Die Republik Tadschikistan hat eine preventiveNationalstrategie zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels entwickelt und verabschiedet, welche einen Aktionsplan und Zusammenarbeit auf bilateraler, regionaler und multilateraler Ebene beinhaltet.

Diese Strategie, die enge Beziehung des illegalen Drogenhandels zu Terrorismus, Extremismus und Radikalismus berücksichtigt, zielt gleichzeitig darauf ab, die Faktoren dieser Phänomene in der Gesellschaft auszumerzen.

Liebe Delegationsleiter!

Liebe Teilnehmer!

Zum Schluss möchte ich Sie noch mal in Tadschikistan begrüßen und wünsche Ihnen eine erfolgreiche Fortsetzung des Arbeitsprogramms.

Ich wünsche den Teilnehmern der heutigen Konferenz bei der Diskussionender Themen von Interessen viel Erfolg.

Ich bin zuversichtlich, dass die Ergebnisse der heutigen Konferenz zur neuen Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich des gemeinsamen Kampfes gegen Terrorismus und Extremismus und zur Verwirklichung einer Welt beitragen werden, die frei von diesen zerstörerischen Phänomenen des Jahrhunderts ist.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkei!

May 4, 2018 09:40

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